Staatskredit

Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise hat der sogenannte Staatskredit sich einen großen Namen in Presse und ähnlichem gemacht. Ein Staatskredit ist für eine Privatperson nicht abschließbar. Dieser kann nur an öffentlich-rechtliche Einrichtungen vergeben werden. Dies schließt zum Beispiel Kommunen und Gemeinden ein, ebenso auch Einrichtungen wie Sozialversicherungsträger, staatliche Banken oder auch religiöse Verbände mit öffentlich-rechtlicher Anerkennung.

Bei der Vergabe des Staatskredites gibt es zwei verschiedene Versionen:

Der originäre Staatskredit ähnelt dabei dem Kredit für Privatpersonen am meisten: Nach einer Überprüfung der Kreditwürdigkeit wird ein Darlehnsvertrag zwischen der entsprechenden Einrichtung und der Bank geschlossen. Laut der deutschen Gesetzlage dürfen diese Staatskredite nur durch Hypothekenbanken gewährt werden. Auch bei hohen Kreditsummen muss dabei keine Sicherheit hinterlegt werden. Vor allem bei Gemeinden und Kommunen ist eine Zahlungsunfähigkeit so gut wie unmöglich. Dies garantiert der Finanzausgleich, der die Verteilung des Steueraufkommens in Deutschland reguliert, für eine weitere Sicherheit kommen im Hintergrund der Kommunen die Länder oder entsprechend der Bund auf.

Zweite Möglichkeit des Staatskredites und zumeist verbreiteter ist der mittelbare Kredit. Dieser wird über eine Bank mit so genannten Schuldscheinen ausgestellt. Die Schuldscheine bieten für den Finanzleister einen klaren Vorteil: Sie können auf dem Kapitalmarkt weiter veräußert werden und sind im Gegensatz zum originären Staatskredit mit wesentlich geringerem Aufwand durchgeführt werden. Um die Staatsverschuldung jedoch zu regulieren und nicht bedingungslos steigen zu lassen ist die Aufnahme von Staatskrediten strengen Regeln unterworfen. Dies wird vor allen Dingen durch das Zentralbankgesetz geregelt.

Generell ist der Staatskredit für die Rettung von staatlichen Einrichtungen gedacht. In den letzten Jahren waren diese vor allen Dingen in Verbindung mit von der Wirtschaftskrise betroffenen Banken oder auch zum Beispiel im Zusammenhang mit Opel im Gespräch.

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